Allgemeine
Geschäftsbedingungen /
Nutzungsbedingungen
der jobprofile.de GmbH
§ 1 Geltung der AGB /
Vertragsschluss
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der jobprofile.de GmbH und ihren
Vertragspartnern (Nutzern), die in Verbindung mit den Online-Portalen der
jobprofile.de GmbH geschlossen werden. Mit Vertragsschluss gelten diese
Bedingungen als angenommen und werden Bestandteil des Vertragsverhältnisses
zwischen den Parteien. Der Geltung von entgegenstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen wird widersprochen, es sei denn ihre Geltung wird
ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des letzten Vertragsschlusses gültigen Fassung. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich niedergelegt sind. Auch einseitige Erklärungen und Einzelweisungen bedürfen der Schriftform. Telefax wahrt die Schriftform.
Elektronische Form und Textform inklusive E-Mail sind ausgeschlossen. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftform. Konkurrenzausschluss wird nicht gewährt. Wir sind berechtigt, Erfüllungsgehilfen einzuschalten.
§ 2 Urheberrechte
Die Website der jobprofile.de GmbH beinhaltet Daten und Informationen aller
Art, die marken- und/oder urheberrechtlich geschützt sind. Es ist daher nicht
gestattet, die Website im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu
vervielfältigen oder zu verbreiten. Gestattet ist allerdings die technisch
bedingte Vervielfältigung zum Browsen oder Lesen sowie die dauerhafte
Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch. Dies beinhaltet keine Übertragung
von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der
Software auf den Kunden. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen,
Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von
jobprofile.de GmbH verbleiben uneingeschränkt bei jobprofile.de GmbH.
§ 3 Downloads
Downloads erfolgen auf eigenes Risiko. Wir übernehmen keine Haftung für
Schäden, die durch Herunterladen, Installation, Speicherung oder Nutzung von
Software oder Inhalten unserer Website entstehen. Obwohl wir neueste
Virenscan-Programme einsetzen, übernehmen wir keine Haftung für Schäden oder
Funktionsstörungen, die von Viren oder sog. „Würmern“ o.ä. verursacht werden.
Nutzung auf
jobprofile.de
Zur Nutzung der Leistungen auf der jobprofile.de Plattform muss der
Kunde/Bewerber ein kostenfreies Profil anlegen, welches mit einem Passwort und
Benutzernamen geschützt ist. Eine gültige E-Mail Adresse ist dafür ebenso
erforderlich und versichert dem Nutzer einen personalisierten nicht
übertragbaren Zugang. Für den Schutz und Geheimhaltung der Login-Daten ist
jeder Nutzer selbst verantwortlich.
§ 4 Inhalte
(1) Insbesondere gilt für die veröffentlichten Inhalte:
- Wird eine selbstständige Tätigkeit oder freie Mitarbeit ausgeschrieben, so muss diese deutlich als solche im Text bezeichnet sein.
- Sind Vorleistungen oder finanzielle Eigeninvestitionen (einschließlich Teilnahme an Schulungen und Reisekosten) zu erbringen, so muss dies deutlich im Text herausgestellt werden. Gleiches gilt, wenn die erfolgreiche Werbung von neuen Mitgliedern für ein in sich geschlossenes System verprovisioniert wird.
- Die Inhalte müssen sich auf eine freie Position oder Tätigkeit beziehen.
- Werbung für Klub- oder Vereinsmitgliedschaften sind unzulässig. Unzulässig ist ferner Werbung für die Teilnahme an illegalen Strukturvertrieben (§ 16 UWG).
- Tätigkeitsbeschreibungen müssen korrekt bezeichnet und dürfen nicht irreführend oder missverständlich sein.
- Websites, die uns zur Verlinkung benannt oder zugesendet werden, müssen den gesetzlichen Mindestanforderungen entsprechen und insbesondere ein Impressum aufweisen, das den gesetzlichen und den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen entspricht.
- Die Vorgaben des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes müssen eingehalten werden.
Werden diese Anforderungen nicht erfüllt, so gelten die Inhalte als unzulässige Inhalte.
(2) Wir prüfen Anzeigeninhalte, die wir – zum Teil vollautomatisiert – im Auftrag Dritter veröffentlichen, nicht auf ihre uneingeschränkte rechtliche Zulässigkeit und machen uns diese Inhalte auch nicht zueigen. Jedoch werden wir etwaigen Hinweisen auf mögliche rechtswidrige Inhalte oder Verletzungen von Rechten Dritter unverzüglich nachgehen und Anzeigen mit unzulässigem Inhalt ggf. sperren.
(3) Wir übernehmen die Haftung für die Inhalte unserer Website gem. den gesetzlichen Bestimmungen. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit, Aktualität oder Geeignetheit für einen bestimmten Zweck.
(4) Haftungsansprüche gegen die jobprofile.de GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der jobprofile.de GmbH kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
(5) Ein Anspruch auf Veröffentlichung von Inhalten besteht nicht. Insbesondere im Fall der Übermittlung unzulässiger Inhalte ist die jobprofile.de GmbH jederzeit berechtigt, Profile und Zugänge fristlos zu sperren.
(6) Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte.
(7) Soweit die jobprofile.de GmbH wegen unzulässiger Inhalte oder sonstiger Gesetzesverstöße in Anspruch genommen wird, die vom Kunden zu vertreten sind, stellt der Kunde die jobprofile.de GmbH auf erstes Anfordern frei. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.
§ 5 Bewerberdatenbank
(1) Die jobprofile.de GmbH unterhält im Internet Datenbanken für
Online-Bewerbungen von Stellensuchenden. Diese können darin Lebensläufe und
spezielle Angaben zu Ihrer beruflichen Qualifikation hinterlegen. Die
Kandidatenangaben werden ausschließlich von diesen selbst vorgenommen, so dass
wir deren Vollständigkeit, Richtigkeit, Sorgfalt oder Verfügbarkeit nicht
gewährleisten können. Mit Freischaltung veröffentlicht der Stellensuchende
diese in der Datenbank in anonymisierter Form, das heißt ohne Offenlegung
seiner persönlichen Daten. Die Freigabe der Bewerbung und der Kontaktdaten
bestimmt ausschließlich der Bewerber. Kein Kunde hat automatisch Zugriff auf
die persönlichen Kontaktdaten.
Jobprofile.de GmbH ermöglicht es verschiedenen Kundenkreisen Betreute Bewerberprofile anzulegen. In diesem Falle tritt der Betreuer/Vermittler an die Stelle des Bewerbers und übernimmt dessen Aufgaben und Rechte für die Nutzung. Jeder Betreuer wird von jobprofile.de GmbH hingewiesen, für Datenschutzrechtliche Belange einen „Betreuungsvertrag“ abzuschließen, in dem ausdrücklich über die Online Nutzung und Veröffentlichung informiert wird. Jobprofile.de GmbH ist von rechtlichen Ansprüchen oder Vertragsbrüchen Dritter, also Betreuer und Betreuter Bewerber ausgeschlossen. Betreute Bewerber werden im Personalpool sowie bei der Übermittlung der Online Bewerbung von jobprofile.de gekennzeichnet, so dass keine Täuschung durch jobprofile.de GmbH erwünscht ist.
(2) Die Freigabe der Online-Bewerbung und den Kontaktdaten ist höchstpersönlich und dem Kunden ausschließlich zum eigenen Gebrauch gestattet. Die eingesehenen Lebensläufe dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Zugriffe zum Zweck der Kundenabwerbung sind unzulässig. Kein Kunde darf Hyperlinks ("deep links") von seiner Internetseite auf die Bewerberdatenbank von jobprofile.de GmbH einrichten. Die jobprofile.de GmbH behält sich das Recht vor, jegliche Verletzung dieser Bestimmung unverzüglich und ohne vorherige Warnung gerichtlich zu verfolgen.
(3) Daten können jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung aus dem Back-Office entfernt oder gelöscht werden. Löscht ein Bewerber sein Online-Profil, so wird er aus datenschutzrechtlichen Gründen automatisch gelöscht. Kunden können die Löschung Ihres Profils bei jobprofile.de GmbH per E-Mail beantragen. Die Bewerberdatenbank kann nicht zur Suche nach Kandidaten unter Verwendung von Suchkriterien genutzt werden, die gegen das AGG verstoßen.
(4) Umfasst die Sicherungsspeicherung durch den Kunden auf eigene Systeme auch persönliche Daten von Stellensuchenden, dann trifft ihn eine weitergehende Beobachtungspflicht. Er ist dann zur unverzüglichen Löschung von persönlichen Daten der Stellensuchenden auch aus seinem eigenen System verpflichtet, sobald der Kandidat seine Daten aus der Datenbank löschen lässt. Er ist ferner zur unverzüglichen Vernichtung von entsprechenden Ausdrucken verpflichtet.
(5) Stellensuchende können bei anonymisierten Lebensläufen bestimmte Unternehmen sperren. In diesen Fällen ist keine Kontaktaufnahme des betroffenen Kunden mit dem Kandidaten mehr möglich.
(6) Der Kunde verpflichtet sich, insbesondere persönliche Daten von Stellensuchenden nicht weiter zugeben, diese vertraulich zu behandeln und sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Sollte jobprofile.de GmbH von einem Stellensuchenden aufgefordert werden, seine Daten zu löschen, und setzt die jobprofile.de GmbH den Kunden hiervon in Kenntnis, so hat dieser alle Kopien, Dateien oder Daten, die zu einem bestimmten Stellensuchenden gehören, unverzüglich zu löschen.
(7) Die Daten von Stellensuchenden sind streng vertraulich und dürfen vom Kunden nur entsprechend den einschlägigen Datenschutzgesetzen gespeichert, verwendet und genutzt werden. Stellensuchende dürfen nur gezielt zum Zwecke der Kandidatensuche für bestimmte Stellenangebote angeschrieben werden. Die jobprofile.de GmbH behält sich vor, bei Zuwiderhandlung den Zugang des Kunden zu blockieren und den Zugriff des Kunden auf Bewerberdaten zu sperren.
§ 6 Stellenanzeigen im
Anzeigenmarkt
Jeder Kunde kann - ohne sich ein Profil anlegen zu müssen - Stellenanzeigen generieren lassen bzw. selbstgestaltete Anzeigen über ein Buchungsformular im Stellenmarkt (Rubrik Anzeigenmarkt) veröffentlichen lassen.
(1) Darstellung / Laufzeit
Dies Angebot wird auf dem Stellenmarkt unter der Rubrik Anzeigenmarkt
feststehend angezeigt. Die Mindestlaufzeit für eine Anzeige beträgt einen
Laufzeitmonat, soweit nicht eine andere, längere Laufzeit gebucht wird.
(2) Daten
Die Daten zur Anzeigengenerierung bzw. Veröffentlichung werden der
jobprofile.de GmbH über das Buchungsformular digital zur Verfügung gestellt.
Die Anzeigengenerierung durch jobprofile.de GmbH ist im Veröffentlichungspreis
eingeschlossen und ist in der Rechung aufgeführt. Die jobprofile.de GmbH
übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche
Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet,
diese aufzubewahren oder an den Kunden zurückzugeben. Der Kunde gewährleistet,
dass alle von ihm veröffentlichten oder zur Veröffentlichung übergebenen
eigenen Inhalte oder Teile davon frei von den Rechten Dritter sind. Der Kunde
wird uns durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes
Anfordern ersetzen.
(3) Freischaltung / Kosten
Dem Kunden wird eine Rechnung per Post zugesandt. Die Freischaltung erfolgt
unmittelbar nach Buchungseingang. Die jobprofile.de GmbH ist berechtigt, ungeeignete
Inhalte und Links abzulehnen. Bei ausstehender Rechnung wird eine weitere
Stellenanzeige nicht veröffentlicht, bis ein Rechnungsausgleich erfolgt ist.
(4) Kündigung
Einer Kündigung bedarf es nicht, da die Veröffentlichung von Anbeginn an eine
feste Laufzeit gebunden ist. Wird eine Verlängerung über die feste Laufzeit
hinaus gewünscht, ist eine neue Buchung vorzunehmen.
§ 7 Kosten, Fälligkeit, Verzug
Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Preisliste. Preise für Dienstleistungen, die nicht in der Preisliste enthalten sind, unterliegen der individuellen Absprache zwischen uns und dem Kunden. Sämtliche Preisangaben verstehen sich inklusive der bei Leistungserbringung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Sobald ein Kunde eine Veröffentlichung eines Angebotes startet, wird ihm diese Veröffentlichung in Rechnung gestellt. Zieht der Kunde ein Angebot bei mindestens zwei Monaten Laufzeit vor Beginn des Folgemonates ab, werden die Kosten für die verbleibenden Laufzeitmonate gutgeschrieben und auf der Rechung ausgewiesen bzw. mit neuen Veröffentlichungen verrechnet.
Die Kosten für die Veröffentlichung von Anzeigen im Stellen- oder Bildungsmarkt werden dem Nutzer durch die jobprofile.de GmbH direkt in Rechnung gestellt. Der Zahlungsanspruch im Partnermodell wird sofort nach dem Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Kosten für Einzelbuchungen können im Nutzerprofil eingesehen werden. Jobprofile.de GmbH erstellt zweimal monatlich automatisch Rechnungen, die der Kunde in seinem Nutzerprofil einsehen kann. Kosten für Flat-Buchungen werden zum Teil außerhalb des Portals mit einer Auftragsbestätigung festgelegt.
Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz und Einziehungskosten berechnet. Darüber hinaus sind wir berechtigt, Mahnkosten in Höhe von 5,00€ zu erheben. Weiterhin sind wir berechtigt, bei Zahlungsverzug die Veröffentlichung einzelner Leistungselemente bis zur vollständigen Zahlung zurückzustellen. Dies gilt nicht, soweit dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht. Wird bei Ratenzahlung eine Rate nicht innerhalb von 10 Tagen nach Fälligkeit bezahlt, so wird der gesamte Restbetrag sofort fällig.
§ 8 Banner-,
Boxwerbung
Jeder Werbende, der ein Werbebanner oder eine Werbebox bestellt, erhält dieses
auf der jeweils gebuchten Rubrikseite bzw. Unterseite auf der Internetseite
www.jobprofile.de
(1) Darstellung / Laufzeit
Die Werbebanner und Werbeboxen werden auf den gebuchten Rubrik- bzw.
Unterseiten feststehend angezeigt. Es stehen verschiedene Bannerarten und
Plätze zur Auswahl. Diese werden im Vorfeld vertraglich festgelegt. Die
Mindestlaufzeit für Werbebanner beträgt eine Woche, soweit nicht eine andere
Laufzeit vereinbart wird.
(2) Daten
Die Daten der Werbebanner und Werbeboxen werden der jobprofile.de GmbH digital
zur Verfügung gestellt. Die etwaige Erstellung durch jobprofile.de GmbH wird in
Rechnung gestellt. Die Daten müssen eine Woche vor Veröffentlichung vorliegen.
Die jobprofile.de GmbH übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte
oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere
nicht verpflichtet, diese
aufzubewahren oder an den Kunden zurückzugeben. Der Kunde gewährleistet, dass
alle von ihm veröffentlichten oder zur Veröffentlichung übergebenen eigenen
Inhalte oder Teile davon frei von den Rechten Dritter sind. Der Kunde wird uns
durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes
Anfordern
ersetzen.
(3) Freischaltung / Kosten
Dem Werbenden wird eine Rechnung per Post zugesandt. Die Freischaltung erfolgt
nach Zahlungseingang. Die jobprofile.de GmbH ist berechtigt, ungeeignete
Inhalte und Links abzulehnen. Bei ausstehender Rechnung wird das
kostenpflichtige Werbebanner / Werbebox nicht aufgeschaltet. Die Kosten werden
dennoch jeweils nach den Vertragsvereinbarungen erhoben.
(4) Kündigung
Einer Kündigung bedarf es nicht, da die Veröffentlichung von Anbeginn an eine
feste Laufzeit gebunden ist. Wird eine Verlängerung über die feste Laufzeit
hinaus gewünscht, ist eine neue Vereinbarung zu schließen.
§ 9 Links auf andere
Webseiten
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die
außerhalb des Verantwortungsbereiches der jobprofile.de GmbH liegen, tritt eine
Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft, in dem die
jobprofile.de GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich
und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Die jobprofile.de GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der
Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar
waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die
Urheberschaft der verknüpften Seiten hat die jobprofile.de GmbH keinen
Einfluss.
Die jobprofile.de GmbH distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
§ 10 Datenschutz,
Datennutzung
Die Preisgabe persönlicher oder geschäftlicher Daten erfolgt seitens der Nutzer
auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Weitere wichtige Informationen zum Thema
Datenschutz finden sich in unserer Datenschutzerklärung (Link).
Wir sind berechtigt, Kundendaten für Trendanalysen und Übersichten zu nutzen. Die jeweiligen Ergebnisse werden jedoch anonym veröffentlicht.
Der Kunde ist damit einverstanden, auch nach Ablauf des Vertrages Fragebögen zur Verbesserung des Kundenservice, Infomails und weitere kommerzielle Kommunikation per Post oder E-Mail zu erhalten. Dieses Einverständnis kann jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
§ 11 Sonstiges
(1) Die Nutzung des Internet-Portals erfolgt auf eigene Gefahr. Die
jobprofile.de GmbH haftet nicht für den technisch bedingten Ausfall der Website
oder den Zugang zum Internet.
(2) Die jobprofile.de GmbH behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und anzupassen.
(3) Die Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit einzelner Regelungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(4) Für den Vertrag und seine Auslegung gilt das Recht der Bundesrepublik.
(5) Gerichtsstand ist Dresden.
Stand: Februar 2012
